+++ Der Rote Faden der zum neuen Wettrüsten führt +++
Die Koalition aus den Parteien, SPD, B80/Grüne und FDP hat sich einen Tag nach US-Präsident Trumps Wiederwahl aufgelöst. Den Eklat löste die FDP mit ihrem D-Day Papier aus. Zur Erinnerung: Der Begriff „D-Day“ bezieht sich auf den Tag an dem alliierte Truppen (USA, Großbritannien, Kanada, Frankreich) an den Stränden der Normandie landeten.
Steht wieder Großes bevor?
Oder warum diese Wortwahl?
Zufall?
Die Folgen sind offenbar, in Deutschland wurden vorzeitige Neuwahlen ausgerufen, obwohl dies nicht unbedingt notwendig gewesen wären um weiter zu regieren. Viele Staaten innerhalb der EU haben Minderheitsregierungen, es werden eben dann Sachfragen bearbeitet und nicht Parteipolitik gemacht. Die Neuwahlen wurden in dem kürzesten Zeitraum ausgeschrieben.
Zufall?
Die Konsequenz: Die einzig erklärte Friedenspartei BSW um Sarah Wagenknecht musste noch schnell ein Wahlprogramm ausarbeiten und den bundesweiten Wahlkampf organisieren. Sie erhielten nach amtlicher Mitteilung 4,981Prozent der abgegebenen Stimmen und scheiterte wegen 0,019% an der 5% Hürde. Ein so knappes Ergebnis gab es noch nicht in der Geschichte der Bundesrepublik.
Zufall?
Falls die BSW in den Bundestag gekommen wäre, hätte sich der vermutlich nächste Bundeskanzler, Friedrich Merz (CDU) noch nach einem dritten Koalitionspartner umsehen müssen. Nachdem er im Wahlkampf noch von Linken und Grünen Spinnern gesprochen hatte, die nicht die Mitte der Gesellschaft repräsentieren, wäre das sicherlich ein schwieriges Unterfangen gewesen.
Unmittelbar nach der Wahl zum Deutschen Bundestag gab es einen Eklat im Weißen Haus: Durch dieses öffentliche Gespräch (vor laufenden Kameras) zwischen dem US-Präsidenten und dem ukrainischen Präsident wurden wir informiert, dass scheinbar auf die USA keine Verlass in Bezug auf die NATO mehr sei, obwohl dies nicht ausgesprochen wurde.
Zufall?
Seit Beginn des Ukrainekrieges wird behauptet – ohne dies fundiert zu begründen: Unsere Freiheit würde dort verteidigt?
Es ist kein NATO-Bündnisfall eingetreten.
Jahre zuvor wurde nach dem gleichen Muster behauptet: Unsere Freiheit in müßte in Afghanistan verteidigt werden.
Womöglich wird demnächst unsere Freiheit oder die Demokratie in Taiwan verteidigt.
Die Kurzschlussreaktion: Wir benötigen eine Aufrüstung unlimited, ohne Schuldenbremse und zwar sofort – ohne dies im Detail zu begründen. Abgeordnete die nachgefragt haben, wie hoch der Finanzbedarf ist, erhielten keine Antwort. Aber es wurde überstürzt noch einmal der alte Bundestag kurzfristig einberufen, um auf die Schnelle das Grundgesetz zu ändern. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik: Ein abgewählter Bundestag, der eine Woche vor der Konstitution des neuen Bundestages, schnell noch das Grundgesetz ändert.
Hingegen wurde die Corona-Krise, mit einschneidenden Begrenzungen des Bürgerrechts, durch den Bundestag nicht ausgearbeitet.
Wir erinnern uns: Der grüne Ministerpräsident in Baden-Württemberg verbot seinen Bürgern nach 20:00 das Haus zu verlassen (ein Gleiches in Bayern, CSU und in Thüringen, Die Linke).
Zurück zur öffentlichen Diskussion zwischen dem US-Präsidenten und dem Präsidenten der Ukraine:
„Das war kein Zufall, das war keine Provokation, da ist ein Manuskript abgespielt worden“ so die Einschätzung des Politikwissenschaftler Thomas Jäger zum Eklat im Weißen Haus, der es erst ermöglichte den Wählern mitzuteilen:
Sorry aber Herr Merz musste schnellsten sein Wahlversprechen brechen um die Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten und man musste schnellsten mit Unterstützung von SPD und B90/Grüne dazu das Grundgesetz, die Verfassung in einem last-minute-deal ändern.
Zufall?
Ursula von der Leyen, Kommissionspräsidentin der EU, lieferte die passende Begleitmusik dazu: Die EU müsste jetzt dringend aufrüsten. 800 Milliarden mindestens (auch diese Zahl wurde nicht begründet – offenbar gibt es im Moment einen Überbietungswettbewerb, was das neue Wettrüsten betrifft).
Ursula Gertrude von der Leyen (2024)
hat allen Grund zum triumphieren:
Sie wurde trotz laufenden Verfahren wegen Korruption im Rahmen der Corona-Krise wieder zur EU-Präsidentin gewählt. Dafür wurde auch kurzerhand ihr Gerichtsprozess um ein halbes Jahr verschoben.
Sie möchte nun 800 Milliarden für das Wettrüsten mobilisieren.
Nach der Abstimmung im Bundestag zur Grundgesetzänderung dürfen wir einen Tag später entgegennehmen: Die erfolglose Außenministerin der alten Regierung Annalena Baerbock (2022-2025) hat den Wunsch geäußert UN-Präsidentin zu werden, obwohl eine erfahrene Top-Diplomatin (Helga Schmid) für diesen Posten schon seit Monaten eingearbeitet wurde. Wie aus internem Schriftverkehr durch Christoph Heusgen bekannt wurde, äußerte sich ein Diplomat der UN wie folgt: „Das dachte ich wäre nur in autokratischen Systemen möglich!“
Zufall?
Demnächst besetzen drei deutsche Politer*innen wichtige Posten:
Friedrich Merz (CDU) wird vermutlich durch Betrug an seinen Wählern der nächste Bundeskanzler.
Ursula von der Leyen (CDU) wurde trotz laufendem Korruptionsverfahren wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt.
Und die bei der Bundestagswahl abgewählte Außenministerin Annalena Baerbock (B90/Grüne) wird Präsidentin der Vereinten Nation durch einen nie dagewesenen Vorgang von Machtmissbrauch (aber wahrscheinlich gehört das zu Frau Baerbocks feminen Weltbild mit dem sie versuchte die Menschheit zu beglücken).
Alles Zufälle?
Die Fakten
Die NATO ist der Russischen Föderation militärisch und wirtschaftlich in allen Belangen deutlich überlegen. Beim Militär liegt die Überlegenheit beim Faktor 2 bis 4. Bewertet man den technischen Fortschritt des westlichen Militärs ergibt sich eine Überlegenheit zwischen Faktor 4 bis 16!
Die Ukraine wurde in den letzten drei Jahren mit westlichen Waffen aufgerüstet. In diesem konkreten Kriegseinsatz zeigte sich auch der technologische Fortschritt der NATO-Waffen. Die NATO verfügt über die weltweit besten Panzer- und Flugzeugwaffen. Der Einsatz der überlegenen westlichen Systeme wurde von ukrainischen Soldaten bestätigt.
Bei den Flugzeugen rechnet man mit einer technischen Überlegenheit von 1:4, damit hätte die NATO ohne die USA ein Vorteil von 8:1:
Der Frieden 2022 war nicht gewollt
Unmittelbar nach Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine 2022 wurde in Istanbul ein Friedensvertrag ausgehandelt, den Russland und die Ukraine unterschreiben wollten. Er wurde durch GB (und den USA) in letztem Moment verhindert: Wir verhandeln nicht mit einem Mörder war die Direktive – wir liefern euch Waffen, damit ihr Russland besiegen könnt! Wieviel junge Menschen mußten diesen last-minute-deal mit dem Leben bezahlen oder mit ihrer seelischen Gesundheit?
Zufall?
Ein neues Wettrüsten – unlimited?
Die Politiker im Bundestag können einem nicht erklären, warum jetzt plötzlich 400 Milliarden neue Schulden für die Rüstung ausgegeben werden sollen. Wie diese Zahl zustande kommt. Rechnen wir nach:
60 Milliarden für die Infrastruktur
Laut Unterrichtung vom 11. März 2025 durch die Wehrbeauftragte, Bericht 2024 Deutscher Bundestag Drucksache 20/15060, fehlen derzeit zwischen 60-70 Milliarden für die Infrastruktur: Kasernen müssen dringend modernisiert werden, die militärischen Flughäfen müssen für den neuen US-Tarnkappenbomber F35 angepasst werden. 35 Jets wurde für 10 Milliarden von der Bundeswehr für den Transport von Atombomben bestellt. Die Reichweite ohne Luftbetankung liegt bei 2100 km. Die Luftlinie Berlin – Moskau beträgt 1600 km. Wobei noch zu berücksichtigen ist: Es ist das derzeit weltweit modernste Kampflugzeug – ein fliegender Computer – es gibt nichts vergleichbares. Die USA haben sich die Möglichkeit vorbehalten die Maschinen fernzusteuern. Bevor die Maschinen gestartert werden können muss ein US-Kurier einen Code übergeben.
Waffenersatz 50 Milliarden
Um die Vorräte der Bundeswehr aufzufüllen, die während des Ukrainekrieges sich etwas geleert haben, werden etwa 50 Milliarden EUR benötigt. Insgesamt wären das 110 Milliarden EUR.
290 Milliarden Rüstungsausgaben zusätzlich – für was?
D.h. es ist immer noch eine Differenz von ca. 290 Milliarden. Hinzu kommt, dass es bereits schon 2022 ein Sonderpaket von 100 Milliarden freigegeben wurde. Und Deutschland jährlich 60 Milliarden im Haushalt für die Rüstung eingeplant hat.
Diese Zahlen lassen einen ratlos zurück, wenn da nicht die etwas beunruhigende Nachricht der Amerikaner wäre, dass der Hauptfeind die VR China sei. Die VR China ist, im Gegensatz zur Russischen Föderation, das was man wohl Weltmacht nennt.
Man rechnet, dass diese bis 2027 Taiwan mit Wafffengewalt in Besitz nehmen könnte. Was vermtulich den 3. Weltkrieg auslösen würde. Verteidigt dann Deutschland in Taiwan seine Freiheit? Kein Weltkrieg ohne Deutschland?
Die Frage liegt daher auf der Hand: Geht es letztendlich um die Vorbereitung des nächsten großen Krieges, wenn der nächste Bundeskanzler Friedrich Merz 400 Milliarden für Deutschland fordert und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursual von der Leyen, 800 Milliarden für die EU fordert?
Musste der Krieg drei Jahre gehen um die Menschen daran zu gewöhnen, dass wieder Krieg in Europa ist? Nach Aussage von US-Militärs hätte der Krieg auch schon innerhalb von Wochen militärische beendet werden können. Aber die Ukraine bekam gerade so viele Waffen, dass sie nicht besiegt werden konnte aber auch die Russische Armee nicht von ihrem Gebiet verdrängen konnte. So lieferte die USA ganze 30 Gefechtspanzer und kein einziges Flugzeug.
Aber dringend stellt sich die Frage, warum benötigt die NATO in Europa ein Angriffsflugzeug, das weit nach Russland hinein unerkannt fliegen kann, um dort Atombomben abzuwerfen?
Die Bundeswehr und andere NATO-Mitglieder verfügen mit dem Eurofighter über das modernste defensive Militärflugzeug (Abfangjäger) weltweit. Hier ist die technische Überlegenheit gegenüber den russischen Militärflugzeugen 4:1. Aber warum benötigen wir dann ein Angriffsflugzeug wie den Atombomber F35, das sowieso nur durch US-Militärpersonal kontrolliert werden kann?
Deutschland hätte eine Teilhabe an der atomaren Abschreckung wird argumentiert. Das ist ein irreführender Begriff, da die Atombomben in Stützpunkten der USA in Deutschland gelagert sind und die F-35-Bomber nur mit einem Code freigeschaltet werden können, den ein US-Kurier persönlich überbringen muss. Ein deutscher Pilot darf dann die Maschine in die Luft bringen und im Verbund fliegen, da die Maschinen untereinander und mit dem Pentagon digital vernetzt sind. Ist es nicht eher so, dass sich die Russische Föderation vor solchen Flugzeugen fürchten müßte?
Es ist ein völlig falsches, irrationales Bild, was der derzeitge Verteidungsminister Boris Pistorius (SPD) über diesen Kauf der Bundeswehr vermittelt.
Versteht der Verteidungungsminister die aktuelle digitale Technik?
Boris Ludwig Pistorius; Jurist
(Foto Stefan Hobmaier)
„Niemand braucht eine F-35“
sagt Thomas Enders, der frühere Vorstandschef des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns Airbus gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.).
Er forderte mehr Autonomie gegenüber US-amerikanischen Rüstungsgütern gefordert.
Immerhin beschäftigen sich erste NATO-Mitglieder mit dem Ausstieg aus diesem US-Atomwaffen-System.
Schreibe einen Kommentar